Der Landtag von Baden-Württemberg hat zu Beginn der heutigen Plenarsitzung der Opfer der Amokfahrt von #Mannheim sowie aller Opfer terroristischer Gewalt gedacht. "Gewalt erschüttert uns, und wer sie ausübt, will erschüttern. Mannheim ist zum
zweiten Mal innerhalb eines Jahres von einer Gewalttat erschüttert", sagte #Landtagspräsidentin Muhterem Aras im #Plenum. Es sei ein Anschlag gewesen, der die Stadtgesellschaft in Schock versetzt habe. Zwei Menschen seien dabei getötet, mitten aus dem Leben gerissen worden. "Der Schmerz ist für die Angehörigen unermesslich, wir können ihn nur erahnen. Ihnen gilt unsere tiefe Anteilnahme", so Aras.

In der öffentlichen Diskussion seien die Tat mit Terroranschlägen der jüngsten Vergangenheit verglichen worden, mit #Magdeburg, #Aschaffenburg und #München. Die Täterprofile schienen allerdings sehr unterschiedlich zu sein, die Motivation auch. "Doch ob islamistisch, rechtsextrem oder keines von beidem: Mit jedem dieser Fälle stehen wir vor der Frage, wie wir uns als #Gesellschaft zu solchen Anschlägen verhalten. Ob wir uns spalten lassen. Ob der Schrecken triumphiert. Oder: Ob wir zusammenrücken und dem Terror keine Chance lassen", so Aras. mannheim.de habe sich für das Miteinander entschieden. "Dafür bin ich Oberbürgermeister Christian Specht sehr dankbar, der sofort die richtigen Worte gefunden hat, um die Stadtgesellschaft zusammenzuführen und zu trösten", betonte die Präsidentin.

Sie sprach im Namen des Parlaments allen Polizeikräften, allen Rettungskräften, allen Menschen in der Notfallseelsorge "unseren allergrößten Dank" aus. "Mit ihrer zu einem großen Teil ehrenamtlichen Arbeit lindern sie auf bewundernswerte Weise das Leid ihrer Mitmenschen. Diese Hilfe ist von unschätzbarem Wert", sagte Aras.

/Team LandtagBW

Heute übergab der Thüringer Landesbeauftragte für den #Datenschutz und die #Informationsfreiheit, Tino Melzer, seinen Tätigkeitsbericht an #Landtagspräsidentin Birgit Pommer. „Angesichts der zunehmenden Verbreitung von Digitalisierung und Künstlicher Intelligenz müssen Datenschutz und Informationsfreiheit weiter ausgebaut werden", so die Präsidentin. Der Bericht kann auf der Website des Beauftragten eingesehen werden: https://www.tlfdi.de/ #datenschutz #deinlandtag

+++ +++ Tag der offenen Tür am 1. Juni abgesagt +++ +++

Aufgrund der #Unwetterwarnung hat der Thüringer Landtag entschieden, den Tag der offen Tür zu verschieben. " Diesen Tag verschieben zu müssen, fällt uns schwer. Aber die Sicherheit der Menschen hat Vorrang. Ich hoffe sehr, dass alle Menschen in Thüringen sowie Einsatz- und Rettungskräfte das Unwetter wohlbehalten überstehen", so #Landtagspräsidentin Birgit Pommer. Es wird ein Ersatztermin gesucht.

"Der Landtag macht zum ME/CFS-Tag eine Krankheit sichtbar, die Betroffenen kaum anzusehen ist, sie aber ungleich leiden lässt. ME/CFS schränkt ein, verhindert Teilhabe und mindert die Lebensqualität", sagt #Landtagspräsidentin Birgit Pommer.

"Herzlichen Dank an alle Frauen. Ihr seid es, die unsere Gesellschaft jeden Tag besser machen. Wir kämpfen weiter für eine gerechte Welt ohne Diskriminierung", so #Landtagspräsidentin Birgit Pommer, die heute Morgen die Mitarbeiterinnen im Landtag begrüßte.

Büro von #Thüringens #Landtagspräsidentin mit #Hakenkreuzen beschmiert – #terror
Im thüringischen Bleicherode ist am Büro der Linkenpolitikerin Birgit Pommer ein Fenster mit verfassungsfeindlichen Symbolen besprüht worden. Der Staatsschutz ermittelt. Das Wahlkreisbüro von Thüringens Landtagspräsidentin Birgit Pommer (Linke) ist mit Hakenkreuzen beschmiert worden
https://dokmz.com/2024/02/24/buro-von-thuringens-landtagsprasidentin-mit-hakenkreuzen-beschmiert-terror/

#Landtagspräsidentin Birgit Pommer zu den Angriffen auf Abgeordnetenbüros und Wohnhäuser: „Gewalt und Zerstörung sind kein Protest. Sie richten sich gegen unsere Demokratie – und gegen Menschen. Mit Blick auf die Landtagswahl im Herbst braucht es einen gesellschaftlichen Schulterschluss, der deutlich macht, dass Extremismus und politische Gewalt niemals als Mittel der politischen Auseinandersetzung akzeptiert werden."
#Demokratie #Extremismus #Landtagswahl

"DANKE den Hunderten, die in den Flutgebieten helfen. Thüringen steht in schweren Zeiten zusammen, das haben wir wieder gezeigt. Unsere Gedanken sind bei denen, die unter der Flut leiden – Hilfe braucht es weiter", so #Landtagspräsidentin Birgit Pommer zum #Hochwasser in Thüringen.

#danke #flut2023 @thueringen

"Am Tag der Befreiung schmerzt es umso mehr, wenn Russland mit dem Angriffskrieg auf die Ukraine sein eigenes Erbe schändet. Der Appell ist klar: Russland muss die Waffen niederlegen. Wir brauchen Frieden,“ so #Landtagspräsidentin Birgit Pommer zum heutigen 8. Mai. Hier geht's zur PM: https://bit.ly/42C5GEf

#Frieden #Peace #StandwithUkraine #Ukraine #8Mai